Die Neuregelungen im Kaufrecht und in den §§ 327 ff. BGB, die zum 01.01.2022 in Kraft
treten, führen zur umfangreichsten und bedeutendsten Reform des Schuldrechts seit 20 Jahren.
Die neuen Vorschriften betreffen die Kernbereiche des Kaufrechts sowie des Allgemeinen
Teils des Schuldrechts und damit sehr relevanten Prüfungsstoff für das Studium, das
Erste und das Zweite Staatsexamen. Außerdem haben der Kauf von (digitalen) Waren und
Verträge über digitale Produkte natürlich auch eine sehr große Bedeutung für die Praxis.
Die wichtigsten Regelungen sind die:
Einführung der „Ware mit digitalen Elementen“ mit Aktualisierungspflicht (§§ 475 b ff. BGB),
Neuregelung des Sachmangelbegriffs in § 434 BGB,
Einführung des „Vertrags über digitale Produkte“ (§§ 327 bis 327 u BGB),
Sonderregelungen für Rückgabe und Rückgewähr der Ware (§ 475 Abs. 6 BGB),
Einführung besonderer Anforderungen an negative Beschaffenheitsvereinbarungen im
Verbrauchsgüterkaufrecht (§ 476 Abs. 1 S. 2 BGB),
Verlängerung der Beweislastumkehr gemäß § 477 BGB und Sonderbestimmungen für
Rücktritt, Minderung und Schadensersatz des Verbrauchsgüterkäufers nach § 475 d BGB.
Das Skript behandelt neben diesen Inhalten ausführlich auch alle weiteren Änderungen
und Neuerungen durch die Umsetzung der Warenkaufrichtlinie und der Digitale-Inhalte-
Richtlinie. Zur optimalen Veranschaulichung und Verknüpfung des Fachwissens enthält
das Skript auch:
zahlreiche Beispiele,
Schemata und Übersichten,
vertiefende Hinweise und Hintergründe
sowie eine Gesetzessynopse.